Rechtsprechung
| BPatG, 04.02.2016 - 10 W (pat) 134/14 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Umfang der Aufrechterhaltung eines Patents über ein Bremssystem für Scheibenbremsen nach Beantragung des Widerrufs wegen mangelnder Patentfähigkeit
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 11.03.2014 - X ZR 139/10
Patentnichtigkeitssache betreffend ein Europäisches Patent: Mangel der …
Auszug aus BPatG, 04.02.2016 - 10 W (pat) 134/14
Die Verwendung von Hydrolagern zur Schwingungsdämpfung bei Scheibenbremsen ist somit dem Fachwissen des hier berufenen Fachmanns zuzurechnen, auf das er bei entsprechendem Bedarf ohne besondere Veranlassung zurückgreift und dessen bloße Auswahl keine erfinderische Leistung begründen kann (siehe auch BGH GRUR 2014, 647 - Farbversorgungssystem).